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Nicht jeder kann es sich einrichten, Urlaub zu nehmen und tagelang während der üblichen Geschäftszeiten in der Aula den Erörterungstermin zu begleiten. Darum an dieser Stelle online eine kurze Info zum aktuellen Stand. Dann können Sie abschätzen, wann Sie herkommen sollten, um Ihr Anliegen vorzutragen, Ihre Mitstreiter zu unterstützen.

Das Aktuelle wird stets oben zu lesen sein, Vorangegangenes chronologisch darunter. In der rechten Spalte sehen Sie die vorgesehene Tagesordnung und mit welchem Thema sich die Erörterung aktuell beschäftigt.

Die bekannte Homepage finden Sie hier. Die bisherige Erörterung: 1. Tag, 2. Tag, 3. Tag

Die Erörterung ist unterbrochen. Das hat der Antragsteller zu verantworten, trotzdem müssen wir die zusätzlichen Kosten selber tragen.
Helfen Sie mit einer Spende. Danke!

danku

Wären alle gekommen, hätte die Aula nicht ausgereicht!

Es konnten nicht alle kommen. Deshalb haben wir von der Veranstaltung im Internet berichtet. Inzwischen habe ich eine vorläufige Auswertung. Die Auswertung finden Sie hier.

Nachtrag aus DIE ZEIT vom 29.1.2009 zu den Beiträgen von Herrn Zuske, betreff Asbest: Das tödliche Wunder*.

* Diese Art Service würde ich mir auch von GZ wünschen.

Der 4. Tag

30.1.09, 19.00h

Heute schon anlesen, was morgen in der GZ auf Papier steht: Erörterung für EBS-Kraftwerk bis zum 10. März unterbrochen

30.1.09, 15:30h

Schluß - fertig - finito - aus - vorerst

30.1.09, 15:12h

Weiterer Verfahrensablauf:
Am 10. März 2009 geht es an gleicher Stelle, 10:00h, weiter mit den ausgesetzten Tagesordnungspunkten.

30.1.09, 15:05h

Dieser Teil des Erörterungstermin kommt zum Ende. Es wird doch von manchen ein Abschied … auch wenn man sich gekabbelt hat.

30.1.09, 14:50h

Schönian: im Vertrag mit der Stadt ist der Rückbau vereinbart. Es gibt aber keinen Eintrag im Grundbuch. Jetzt gibt es eine große Menge Handzeichen …

30.1.09, 14:43h

Nun kommt eine kurze Zusammenfassung der Firmenstruktur nach aktuellen Handelsregisterauszügen. Alle GmbH & Co. KGs bringen eine Einlage in der Summe von 165.000 € zusammen. Wie kann man mit so wenig Stammkapital ein so großes Rad drehen?

30.1.09, 14:39h

Nun geht es um die Sicherheitsleistung. Welchen Umfang oder wie sieht sie aus. Eine selbstschuldnerische Bürgschaft ist wohl kaum ausreichend.

30.1.09, 14:32h

TOP 9 wird verschoben auf den nächsten Erörterungstermin

30.1.09, 14:22h

Herr Horenburg der Maxxcon beschreibt die Auslassungen eines Einwenders als herumeiern. Wieso denke ich eben an Balken, Splitter und Auge?

30.1.09, 14:08h

Es wird die Frage diskutiert, ob die Betriebe sich selber die Zertifikate via Verband der Entsorger BVSE. Dort steht auch ein Artikel über die enge Zusammenarbeit zw. den Firmen Exner und Maxxcon vom 1.10.2008

30.1.09, 13:52h

Wird mit den gleichen Fahrzeugen die Schlacke abtransportiert, mit denen sie das Brennstoff bringen? Nix genaues weiß man nicht. Ich weiß jetzt nicht, in welchem Film ich bin und andere Dönekens.

30.1.09, 13:43h

Nun wird doch ein TOP aus 8 genommen, 8.4 Entsorgung anfallender Abfälle wird diskutiert.

30.1.09, 13:30h

Unser Antrag, die Zusatzkosten für die BI dem Antragsteller aufzuerlegen.
Noll, GAA: haben keine Rechtsgrundlage diesem Antrag nachzukommen. Dies gilt für das Vorbescheidsverfahren. Deshalb müssen Sie daher leider ablehnen.

30.1.09, 13:00h

Experten der Maxxcon fahren jetzt ins Wochenende. Gibt es kein Geld mehr, sind sie nicht an unseren Fragen zu Wertverlusten, Vermögensschäden, Auswirkungen auf die Lebensqualität, Auswirkungen auf Arbeitsplätzen interessiert?
Kommt denn Bürgermeister Schrader heute nachmittag wieder zur Erörterung? Wenn nicht, was ist am Freitag nachmittag so viel wichtiger?
Die Stadtverwaltung ist überhaupt nicht mehr vertreten - beide Verschwundibus? Nein, 13:36h Herr Schönian hat sich unwesentlich verspätet.

30.1.09, 12:24h

Spruch zur Mittagspause: Sage mir, mit wem Du gehst und ich sage Dir, wer Du bist
Das Zufallsprinzip wird als Augenwischerei herausgearbeitet.
Weiter geht es nach der Mittagspause um 13:30h mit TOP 9

30.1.09, 12:12h

Gödecke BUND fordert einen Ausschluß-Katalog, was nicht in die Anlage gelangen soll und nennt die Schlüsselnummern.

30.1.09, 11:50h

das Publikum arbeitet sehr gut heraus:

  • die Ladung von LKWs wird nach einem Zufallsprinzip beprobt
  • stellt sich dann in der Analyse der Probe 3-4 Tage später heraus, daß die Ladung nich koscher war, ist die Ladung bereits verbrannt
  • Vorgabe-Schema zur Eingangskontrolle ist fehlerhaft
  • welche Konsequenzen hat ein nicht spezifikationsgerechte Anlieferung?
  • welche Auswirkungen wären vorstellbar
  • Prof. Bittner sinngemäß: die Chargen werden sowieso durchmischt
also ist die Zufallsbeprobung der anliefernden LKWs ein Valium fürs Volk

30.1.09, 11:47h

es bleibt mir unersichtlich, warum die Maxxcon hinter den Qualitätsanforderungen der Bundesgütegemeinschaft Sekundärrohstoffe (RAL Gütezeichen 724) nach Ihren Antragsunterlagen zurückbleibt.

30.1.09, 11:44h

eine neue Erkenntnis: Mafia aus Italien, Balkan, Russland - also Kriminalisten zu Rate ziehen

30.1.09, 11:41h

Nun Gödecke, BUND: listet Beispiele exakt und datiert auf, die darlegen, daß die Vorkontrolle beim Lieferanten wenig zuverlässig ist.
Außerdem: die organoleptische Kontrolle ist arbeitsrechtlich nicht zulässig. Niemand darf seine Nase beruflich in Schadstoffe stecken, daß hält man nicht lange aus.

30.1.09, 11:39h

die Kontrolle der Greifer-Fahrer Sie beobachten aus 19 m Höhe. Nicht direkt sondern über Kameras, die im Bunker montiert sind.

30.1.09, 11:25h

Frage nach dem zeitlichen Abstand zwischen der Proben-Entnahme und Zufuhr zum Verbrennen. Wie lange dauert die Untersuchung der Probe und wo bleibt das Material so lange.

30.1.09, 11:22h

Prof. Bitter beschreibt, daß eine Eingangskontrolle in der Anlieferung stattfindet. Dazu in den Antragsunterlagen: Im Bereich der Anlieferung ist kein Dauerarbeitsplatz vorgesehen.

30.1.09, 11:17h

Aus dem Publikum: … ich will daß der Firma Maxxcon mal beschreiben, ich weiß gar nicht ob die dazu schon Erfahrung haben …

30.1.09, 11:15h

Morgener, GAA: Bitte bleiben Sie bei der Sache, alle! Klasse auf den Punkt gebracht!

30.1.09, 11:12h

Sand in die Augen? Organoleptisch ist ein gewaltiges Wort für sehen, fühlen, schmecken. Großes Wort für Scheinkontrolle, denn es gibt noch nicht einmal ein eigenes Labor.

30.1.09, 11:05h

Dr. Wagner bringt nun das Beispiel, daß beim Abfallverwerter, Baumaterial mit Dachpappe gefunden wurde. Dann sei auf Teer geprüft worden.
Bremer, BI: bringt das Beispiel von Papieranlieferungen, die mit Pflanzenschutzmitteln versetzt werden und das wurde erst entdeckt, als die Mitarbeiter krank wurden. So fand er es in der EUWID, der Zeitschrift für Recycling und Entsorgung

30.1.09, 11:00h

Zur Kontrolle des angelieferten Materials. Dr. Wagner sinngemäß: wir verlassen uns auf unsere Zulieferer und die dortigen Kontrollen. Reaktion aus dem Publikum: es ist verboten zu stehlen, also kann das auch nicht vorkommen.

30.1.09, 10:59h

Petermann: Sie können aus einem LKW 10 verschiedene Proben nehmen und bekommen bei diesem heterogen Material 10 verschiedene Analysen. Wie wollen Sie sicherstellen, die richtige Probe zu nehmen und sicherstellen, die vielen Arten Kunststoffe zu unterscheiden? Das kann weder der LKW-Fahrer noch der Mensch im Kran.

30.1.09, 10:47h

Der Input-Katalog der Müll-Lieferanten ist im Antrag nicht angegeben.

30.1.09, 10:46h

Morgener, GAA: Wir haben eine lange Liste, es dauert länger bis man dran kommt.
Gödecke, BUND: das macht nichts, ich mache mir ja Notizen.

30.1.09, 10:38h

Dr. Wagner: unsere Anlieferungspartner kommen aus Salzgitter, Hildesheim und Hannover. … Sollte die Firma Exner einen kleinen Teil übernehmen …

30.1.09, 10:37h

Die 3 Unterpunkte zum Eingangsstoff werden durcheinander diskutiert, der Pfeil bleibt auf TOP 7 stehen.

30.1.09, 10:30h

Wassmann: zur Müllindustrie fallen mir Begriffe ein wie dunkel, Mafia und skrupellos. … Es gibt Schnelltests für EBS, also jede Lieferung beproben.

30.1.09, 10:13h

Nun geht es um den Müll, der verbrannt werden soll. Das wird versteckt in den Begriffen: Einsatzstoff und EBS

30.1.09, 10:12h

Nun die Diskussion, ob die Nachprüfung der Immissionsberechnung Gelegenheit böte, nachzubessern. Das kann natürlich nicht sein.

30.1.09, 10:00h

Es geht weiter. Unser Bürgermeister ist nicht mehr dabei. Der TÜV auch nicht …

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Hinfinden: Aula des Schulzentrums Langelsheim

GAA Braunschweig und deren Ansprechpartner

Die Tagesordnung, PDF

  • Vor der Tagesordnung
  • sind die Fragen zu klären:
    • Wo stehen wir?
    • Können wir überhaupt weitermachen?
    Ggf. verabschieden wir uns bis in den Spätsommer 2010 oder auf ewig :-)
  • zurückgestellt bis 10. März 09
  • 3.3 Immissionsprognose
  • 3.2 Vorbelastungsmessung
  • 3.4 Ausbreitungsrechnung
  • 3.5 Gerüche
  • TOP 8 Umweltverträglichkeit/Naturschutz
  • 8.1 Vollständigkeit der Umweltverträglichkeitsstudie
  • 8.2 Naturschutzrechtliche Anforderungen
  • 8.7 Auswirkungen auf die Verkehrssituation
  • 8.8 Auswirkungen auf das Landschaftsbild
  • TOP 9 Sonstige Auswirkungen
  • 9.1 Wertverluste/Vermögensschäden
  • 9.2 Auswirkungen auf die Lebensqualität
  • 9.3 Auswirkungen auf Arbeitsplätzen
  • 9.4 Auftreten von Schädlingen
  • morgen gegen 10:00 Uhr
  • TOP 4 Gesundheit
  • 4.1 Humantoxikologisches Gutachten
  • 4.2 Auswirkungen auf die Gesundheit
  • 8.3 Auswirkungen auf den Boden und landwirtschaftliche Produkte
  • 8.5 Berücksichtigung der Altlastensituation
  • 8.6 Auswirkungen auf das Oberflächenwasser/Grundwasser
  • Mit TOP 0 begann die Erörterung
  • TOP 0 Allgemeines
  • 0.1 Begrüßung
  • 0.2 Zweck und Ablauf des Erörterungstermins
  • 0.3 Vorstellung des Vorhabens durch den Antragsteller
  • 0.4 Erörterung der Einwendungen nach Themenblöcken
  • TOP 1 Verfahrensfragen
  • 1.1 Zuordnung der Anlage
  • 1.2 Zulässigkeit der Anlage
  • 1.3 Art des Genehmigungsverfahrens
  • 1.4 Gültigkeit des Bebauungsplans
  • 1.5 Vollständigkeit des Antrags
  • 1.6 Vollständigkeit der Bauantragsunterlagen
  • Ende 1. Tag
  • TOP 2 Anlagentechnik
  • 2.1 Sicherheit
  • 2.2 Feuerungstechnik
  • 2.3 Abluftreinigungstechnik
  • Ende 2. Tag
  • TOP 3 Immissionsschutz – Luftreinhaltung
  • 3.1 Anforderungen TALuft
  • TOP 3, 4, 8 und in Teilen 9 sind zurückgestellt
  • TOP 5 Sonstiger Immissionsschutz
  • 5.1 Lärm
  • 5.2 Erschütterungen
  • 5.3 Lichteinwirkungen
  • TOP 6 Brandschutz
  • 6.1 Brandschutzgutachten und Brandschutzkonzept
  • 6.2 Löschwasserversorgung und Löschwasserrückhaltung
  • 6.3 Feuerwehrzufahrt und Werkfeuerwehr
  • Ende 3. Tag
  • TOP 7 Einsatzstoff/Brennstoff
  • 7.1 Qualitätsnachweis
  • 7.2 Eingangskontrolle
  • 7.3 Qualitätsanforderungen
  • 8.4 Entsorgung anfallender Abfälle
  • TOP 10 Sonstige Einwendungen
  • 10.1 Stellung einer Sicherheitsleistung
  • 10.2 Sonstiges
  • TOP 11 Weiterer Verfahrensablauf
  • Ende 4. Tag
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