aulaHead
IngoG

Ingo Gödecke ist tot – wir haben einen Freund und Mitstreiter verloren.
Nachruf von Pro Grün Paderborn.

Die Wortprotokolle gibt es hier. Eher gab es. Mir drängt sich der Eindruck auf, als habe nicht-finden Methode und die GAA-WebSeiten gehören zu diesem Typ. Darum die Protokolle auch über diesen Link. Eine gesonderte Liste der gestellten Anträge hier zum Download.

Die Maxxcon muß nachsitzen und wir leider mit.

In chronolgischer Reihenfolge vom Beginn bis zum Ende
1. Tag2. Tag3. Tag4. TagEnde. Der 5. Tag, 6. Tag, 7. Tag, Vertonung des Vortrages, ergänzende InfosTeilnehmer per Internet

Der 1. Tag

27.1.09, 10:00h

Es geht los. In der Schule herrscht absolutes Rauchverbot, keine Immissionen!
1.200 - 1.300 Einwendungen.

27.1.09, 10:30h

Bürgerfragestunde morgen Mittwoch, 17:00h hier in der Aula des Schulzentrums

27.1.09, 10:33h

Das humantoxikologische Gutachten ist ein Gutachten, daß nicht verwendet werden soll. Es sei keine Antragsunterlage, so der Rechtsbeistand der Maxxcon. Es lebe der Theaterdonner.

27.1.09, 10:40h

Nun stellt sich Dr. Wagner und seine einjährige Maxxcon vor. Fliegende Antragsänderungen sind vorgesehen sagt die Aussage des Rechtsbeistandes an.

27.1.09, 11:00h

Dr. Wagner hat noch immer keinen Abnehmer für seinen Dampf. Geheim, geheim, vertragsbrüchig … Die Maxxcon soll die Verträge vorlegen.

27.1.09, 11:10h

Der BUND beantragt das Verfahren zu beenden, weil die Art der Anlage verändert ist. Es sei ein redaktioneller Fehler unterlaufen. Geschlammt? Das GAA meint, das sei nicht so schlimm, es täte ihnen leid, es sei bedauerlich, es nicht rechtzeitig bemerkt zu haben.
Jetzt eiert die Maxxcon rum!

27.1.09, 11:30h

Jetzt stottert Dr. Wagner. In den Unterlagen sollen 191210 und 191212 und weitere Stoffe mitverbrannt werden. UVU S.4 und S.6 - schon wieder ein unglückliche Formulierung. Kennt seine eigene Nomenklatur nicht: Regelbrennstoff.

27.1.09, 11:45h

Der Antrag besteht nur aus Irrtümern. Wie steht es mit der Zuverlässigkeit des Betreibers? Ist das genehmigungsrelevant? Das GAA stellt die Fehler, die gemacht wurden, nicht in Abrede. Die Zuverlässigkeit des Betreibers als solche ist nicht als Voraussetzung des Genehmigungsverfahrens vorgesehen.

27.1.09, 12:00h

noch kein Abbruch-Kriterium!

27.1.09, 12:08h

Die Maxxcon hat nix, sie nuschelt was von Vereinbarungen aber keine Verträge.

27.1.09, 12:15h

Antrag des BUND: eine UVS zu der tatsächlich beantragten Anlage zu erstellen.

27.1.09, 12:15h

Allgemeinplätze des Dr. Wagner sind für das GAA ohne Belang, leider. Dr. Wagner: habe nicht vor in den nächsten 2 oder 3 Jahren die Anlage auszubauen. Anscheinend ist diese Aussage nichts wert.

27.1.09, 12:30h

Noch ein Fehler. Es sind nicht 300 m bis zur nächsten Wohnbebauung, sondern ca. 70-80 m. Mal wieder: fehlende Unterlagen und Zuverlässigkeit des Betreibers.

27.1.09, 12:30h

Wir bedanken uns beim GAA, daß sie nicht alle Fehler der Maxxcon vorab bereinigten. So konnten wir feststellen, wie viele eklatante Fehler ein Team zu Wege bringen kann.

nebel

27.1.09, 12:33

Mittagspause bis 13:30h
Das Wetter zum Termin: auch draußen ist ein Nebelmacher unterwegs und viel Glatteis.

27.1.09, 13:30h

Es geht weiter

27.1.09, 13:30h

    Anträge vom Vormittag
  • Abbruch des Verfahrens wg. fehlerhafter Unterlagen: Langmut des GAA noch nicht erschöpft. Es geht erst einmal weiter.
  • neue UVU, dort wird von gefährlichen Stoffen ausgegangen: da gefährlich schlechter wäre als so, noch kein Grund. Abgelehnt!
  • Tagesordnung: bleibt aus Gründen der Verfügbarkeit von Personen so wie sie ist. TOP 4 wird nicht vorgelegt.

27.1.09, 13:40h

Ohne Wärme-Auskoppelung würde die Anlage nicht als Verwertungsanlage gelten. Es gäbe Vorplanungen zur Fernwärme-Abnahme. Schrader dazu: Beheizen des Schulzentrums, des Jugendzentrums, das Rathaus, Feuerwehr und altes Rathaus seien in Planung dito die Wobau in der Schlesierstraße. Es sei mehr als Absichtserklärung, noch keine Ausgaben erfolgt. Es geht nur um warmes Wasser, ca. 80°C.

27.1.09, 13:55h

Dr. Wagner behauptet der Feuerungswirkungsgrad seien zw. 81% und 88%. Im Oktober konnte/wollte er diese Frage nicht beantworten.

27.1.09, 14:00h

Herr Gödecke legt dem GAA die Unterlagen vor, von der Dr. Wagner sagt, er habe sie auf dem Rechner. Schon wieder ungenaue Formulierungen?

27.1.09, 14:10h

Es fehlt in der Stoffangabe N = Stickstoff und es fehlt C = Kohlenstoff. Das Zeug brennt gar nicht.

27.1.09, 14:15h

BUND: diese Anlage hat nichts mit Energie-Effizienz zu tun.

27.1.09, 14:20h

Abfallverwertung oder Abfallbeseitigung? Der Brennstoff hat keinen Wert, der Verbrenner bekommt noch Geld für den Müll. Also doch Abfallbeseitigung!

27.1.09, 14:25h

BUND aus der Effizienzrechnung ergibt sich: diese Anlage ist eine Abfallbeseitigung!
NB Prof. Bitter: es gibt noch keine Verträge.

27.1.09, 14:30h

Schraders frisch aus dem Hut gezauberten Wärmeabnehmer können nur einen sehr kleinen Bruchteil der hergestellten Wärmeenergie abnehmen. Selbst ganz Langelsheim reicht da nicht hin und im Sommer schon gar nicht.

27.1.09, 14:35h

Zur Zeit gibt es im Jahr ca. 17.5 Mio € alleine dafür, den EBS-Müll anzunehmen - also den Müll zu beseitigen, z.B. verbrennen.

27.1.09, 14:40h

Kegel ZGB: Frage zum Raumordnungsverfahren. Da es einen B-Plan gibt, ist keine Prüfung im Raumordnungsverfahren notwendig. Auch nach Landesrecht keine zwingende Notwendigkeit, keine Zuständigkeit des Zweckverbandes Großraum Braunschweig mehr.
Das ZGB hat keinen Konflikt zum B-Plan gefunden.

27.1.09, 15:00h

Selbst wenn ein Vorbescheid erteilt wird, darf noch nicht gebaut werden. Für uns stellt es sich so dar: die Maxxcon will alles geklärt haben aber nur mit einem Teil der Unterlagen beibringen. In den Teilgenehmigungen ist dann weniger Öffentlichkeit - noch immer nebelig/nebeliger.

27.1.09, 15:25h

Pause bis 15:25 h. Alle nehmen wieder ihre Plätze ein. Jetzt geht es rund um den B-Plan.

27.1.09, 15:53h

Auch die Stadt Langelsheim ist nur liederlich in ihren Schriftstücken, sagt Dr. Grages. Es kommt nicht so sehr auf die korrekten Daten an. Dann könnten sich die ehemaligen Schüler ihre Schreibfehler als lässige Fehler abholen und bekämen endlich manierliche Noten.

27.1.09, 15:30h

RA Heinz hält einen kurzen Vortrag zum B-Plan.

[an error occurred while processing this directive]

27.1.09, 16:15h

RA Heinz beantragt den Vorbescheid mindestens solange auszusetzen bis es ein Urteil im Normenkontroll-Verfahren gibt. Schrader unterschreibt bearbeitet und sagt es ist aber nix mehr dazugekommen außer meiner Unterschrift.

Inzwischen stellt sich die Frage: in welcher Sprache wir uns hier unterhalten? In Schrader-deutsch bedeutet bearbeitet das gleiche wie unterschrieben. Dr. Grages unterstützt ihn in dieser Auffassung. Der Antragsteller hat heute bereits mehrfach ausgeführt, er habe was geschrieben sei aber anders gemeint habe. Reden wir in einer Art Pidgin-deutsch?

27.1.09, 16:40h

Vollständigkeit der Antragsunterlagen - es ist nicht das erste Mal, daß wir in den Antragsunterlagen nicht finden was angekündigt.
Dr. Wagner: MS Word ist schuld, wenn mal was nicht an der richtigen Stelle erscheint.
Habe ich Herrn Morgener eben richtig verstanden, er befürchte so viele Antragsmängel zu finden, daß der Termin gesprengt würde.

27.1.09, 16:50h

Die Verschachtelung der GmbH & Co. KGs und deren Einlage von 10.000 €. Fehlen die Versicherungspolicen? Sicherheitsleistungen kommt aber erst zum Ende der Tagesordnung.

27.1.09, 16:56h

Nun hat der TÜV ein Versehen zugegeben. Diesmal ist der Computer schuld, die veralteten Karten waren einmal drin - bekamen wir nicht wieder raus.

27.1.09, 17:30h

Pause bis 17:30h Sch…e wir sind noch gar nicht weitergekommen
Jetzt geht es weiter.

27.1.09, 17:40h

In den Antragsunterlagen fehlten Seiten 20 - 63 Kapitel 12 Baubeschreibung sowie Bodenbelastung. Ist nicht schlimm, die stammen aus einem anderen Projekt und die restlichen Seiten sind nicht relevant.

27.1.09, 17:50h

Die Firma habe noch keine Überlegungen zum Risiko-Management getätigt, sagt Prof. Bitter. Aus dem Publikum: das sei unüblich.
Dr. Wagner zieht sich wieder dahinter zurück, dies sei nur ein Antrag auf Vorbescheid.

27.1.09, 18:00h

Die Maxxcon hat keine Unterlagen zur Abwägung Störfall-Verordnung eingereicht. Sie haben das formale Sicherheitssystem noch nicht gemacht, weil die Anlage noch nicht zu Ende geplant sei. Das GAA will eine Berechnung nachfordern, ob die Stoffe aus der Rauchgasreinigung der Störfall-Verordnung unterliegen.
Das GAA hat auf Blei und Arsen geprüft.

27.1.09, 18:15h

Ist die Meßtechnik an die Notstrom-Technik angeschlossen? Dr. Wagner Jaaa, Gebhardt wo steht das denn?
Wenn der schwarze Rauch aufsteigt, wie in Korbach vergangene Woche. Dort war die Emissionsmeßtechnik nicht an die Notstrom-Versorgung angeschlossen.
Aber das macht ja nix, weil wir werden morgen noch keine Anlage bestellen.
Über welche Anlage diskutieren wir hier eigentlich?

27.1.09, 18:24h

Sicherheitstechnische Maßnahmen, die der Betreiber auflistet wurden im TÜV-Gutachten nicht abgehandelt. Wie kommt denn das? Ist die Auflistung vollständig, was fehlt.
Immer wieder die alte Leier - Vorbescheißverfahren. Wir nehmen das Wort schlampig nicht in den Mund, wir denken es uns höchstens.
Aus dem Publikum: Mir drängt sich der Eindruck auf, daß die Maxxcon die eigentliche Anlage später und nicht öffentlich verhandeln möchte.
Ein zweites Mal verhandeln gibt es nicht, zumindest ist dem GAA nicht bekannt.

27.1.09, 18:32h

Prof. Bitter für den Antragsteller: … mißverständlich dargestellt … Rechtsbeistand der Maxxcon … unglücklich formuliert

27.1.09, 22:00h

Was morgen in der GZ zu lesen sein wird heute abend im kurzen Anriß

In chronolgischer Reihenfolge vom Beginn bis zum Ende
1. Tag2. Tag3. Tag4. TagEnde. Der 5. Tag, 6. Tag, 7. Tag, Vertonung des Vortrages, ergänzende InfosTeilnehmer per Internet

Der 2. Tag

28.1.09, 9:30h

Der Nebel ist heute nicht mehr so dicht, also draußen. In einer halben Stunde geht es weiter. Kommen Sie und machen sich selbst ein Bild. Den gestrigen Tag können Sie hier nachvollziehen.

28.1.09, 10:00h

Sind fast alle eingetrudelt. Parkplätze sind heute vormittag noch knapper. Dann kann es jetzt losgehen.

28.1.09, 10:08h

Schon wieder ein Schreibfehler. Im Antrag steht Chlor, gemeint sind Chloride. Bitter: auch sie wissen, was gemeint ist, wenn man Cl schreibe. Tatsächlich steht dort Chlor. Bitter nennt uns spitzfindisch. Das ist wohl ein Lob oder ist es ein Blanko-Scheck für nicht oder schlecht redigierte Antragsunterlagen.

28.1.09, 10:12h

Aus dem Publikum: wir stellen im Moment nur Fragen in die Luft … wir erörtern etwas, von dem eigentlich keiner weiß, was denn kommt.

28.1.09, 10:20h

Muß bitter sein sich mal wieder zu winden und Worte zu finden, um die Fehler in den Antragsunterlagen zu kompensieren, den Fehlerteufel zu bemühen.

28.1.09, 11:00h

    Vortrag Prof. Bitter, im Auftrag des Antragstellers:
  • da ich Gutachter und nicht Anlagenbetreiber bin … schlüsselfertige Anlage
  • die Anlage wird so gekauft …
  • wir möchten doch selber darüber entscheiden, wer was zu welchem Thema sagt
  • ich kann nur wiederholen: es ist auch dieser Punkt (Brennrost und Hersteller) nicht festgelegt, nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
  • … es liegt in der Art des Verfahrens, weil noch nichts Reales festgelegt ist. Wir reden hier über Grundsätzliches.
  • ich bin Chemiker und kein Arzt aber …
  • es ist wohl beherrschbar, daß keine Luft, kein Geruch aus dem Bunker austritt
  • wir machen diese Simulationen erstmalig, noch nirgends verifiziert kommt aus dem Verfahren in Paderborn
  • genaueres läßt sich erst sagen, wenn die reale Bauplanung feststeht
  • Herr Gebhardt, Sie kennen das … aus der Erörterung in Paderborn, wo wir beide auf der gleichen Seite saßen …
  • diesmal meine ich CL2

28.1.09, 11:10h

Maxxcon: wir reden bei 800 Liter Wasser von einer Abkühlung von round about 13°C, wenn es denn eine SNCR-Anlage wird … hängt ab vom Kesselbauer, der auch noch nicht feststeht …

28.1.09, 11:20h

Gödecke, Sachbeistand BUND: ich habe hier einen Antrag gestellt, Prof. Bitter und der ist nicht diskutabel!

28.1.09, 11:30h

Aus dem Publikum: Jeder hat so seine Lieblingsworte. Bei Prof. Bitter scheint das selbstverständlich zu sein. … Der Antragsteller scheint jedoch unverbindlich besonders zu mögen. Noch ein Lieblingswort Fehlwürfe.

28.1.09, 11:38h

Gödecke, Sachbeistand BUND: aus meiner Sicht stimmen Zeichnung und Text nicht überein.

28.1.09, 12:05h

Prof. Bitter: für eine Beschreibung des Anfahrvorganges der Anlage sind wir zu früh. Das wollen wir dem Anlagenbauer überlassen.
Gebhardt: der Anfahrvorgang ist besonders kritisch … dieser Punkt muß in diesem Verfahren abschließend geklärt werden
Dr. Moron vom Anlagenbauer: Wenn wir der Anlagenbauer werden - im Moment sieht das gar nicht so aus … so sehen wir das typischer Weise vor ansonsten für meinereiner geschickt formuliert: "wir sagen nicht wie, weil wir noch in Verhandlung mit der Maxxcon sind"
Gebhardt: die Abgasreinigungsanlage muß bereits in der Anfahrphase vollständig betriebsbereit sein.Die Anfahrphase ist die Zeit, wenn der Kessel mit Heizöl aufgeheizt wird. Das ist die Zeit der Dioxin-Gefahren, weil es dann höhere Dioxin-Konzentrationen gibt.

28.1.09, 12:30h

Mittagspause bis 13:20h

    Zwischenbetrachtung aus dem Gespräch zwischen 2 Brötchen:
  • Ein Vorbescheidverfahren, ist von den Intensionen ganz vernünftig. Das Verfahren laßt den Antragsteller abklären, ob er Aussicht auf Genehmigung seiner Planung hat. Dadurch kann unnötiger Aufwand, Arbeit, Zeit und Kosten gespart werden.
  • Hier jedoch wird vom Antragsteller, indem er den Wortlaut der Gesetze nutzt, versucht, die Öffentlichkeit aus dem Verfahren für die tatsächliche Anlage auszuschließen.
  • Dann wäre es nur fair, der Antragsteller ließe sich ebenfalls auf den Wortlaut seines Antrages festlegen. Das aber lehnt er vehement ab. Statt dessen hören wir immer wieder aber Sie wissen doch, was gemeint ist.
  • So und jetzt noch eine Bockwurst.

28.1.09, 13:25h

Gehardt: Wie wird das Schlackenlager entlüftet? Habe in den schriftlichen Ausführungen, die Pläne angeschaut, nichts gefunden.
Bitter: nach den Einwendungen haben wir darüber noch einmal diskutiertdies ist meine Antwort auch nach der Kritik in den Einwendungen

28.1.09, 13:35h

Vortrag Dr. Moron im Auftrag des Antragstellers

Nebenbemerkung zum Thema Lieblingswort: round about bedeutet im englischen rundherum, in England ist das ein Kreisverkehr :-)

28.1.09, 13:50h

Vortrag Peter Gebhardt im Auftrag der BI Sophienhütte

    Die Anlage krankt ganz massiv an diesen beiden Punkten
  • die Anlage kann die NOx-Werte nicht einhalten
  • ein Quecksilber-Störungsfall kann die Anlage nicht verkraften

28.1.09, 14:15h

Prof. Bitter: an der Grundwasserentnahme zur Kühlung haben Sie rumgemäkelt und jetzt mäkeln Sie, daß wir eine trockene Rauchgaswäsche planen

28.1.09, 14:25h

Zuske: Nun bin ich 40 Jahre in der Kalkindustrie tätig gewesen. Kalk ist nicht gleich Kalk. Es gelten Reinheit, Feinheit, Dosierfähigkeit. Wollen Sie das selber vermalen? Ohne da¤ ich es in den Unterlagen gefunden haben - oder wollen Sie nachschieben?
Dr. Moron: Wir kommen als Kalker von einem anderen Kalker.

Sie verpassen was, wenn Sie nicht selber hier sind und zuhören!

28.1.09, 14:45h

Dr. Wagner: wir haben eine SNCR-Anlage geplant und werden eine SNCR bauen.
Beantragt sind 200 mg/m3 Stickoxide, das ist völlig korrekt. Es gibt mit der Stadt Langelsheim eine Städtebauliche Vereinbarung, daß die Anlage den neuen Grenzwert von 100 mg/m3 Gehardt: Sie machen einen Vetrag, trauen sich aber nicht, diesen Wert zu beantragen. Warum trauen Sie sich nicht. Dr. Wagner: ich werde die Gesetze wie sie sind nutzen!für Sie Dr. Wagner :-)
Jetzt wirft sich Herr Dake vom TÜV Nord ins Gefecht.

28.1.09, 15:03h

Herr Schrader: wir haben eine schriftliche Zusicherung für einen späteren städtebaulichen Vertrag.
Für Dr. Wagner ist die Zusicherung bereits ein städtebaulicher Vertrag.
RA Heinz: Dr. Wagner, Sie versuchen hier den Eindruck zu erwecken, daß Sie die Grenzwerte einhalten würden aber Sie beantragen sie nicht, weigern sich sogar.

28.1.09, 15:08h

nun die Kaffeepause mitten in der Tagesordnung! Dringend etwas Dope außerhalb des Schulgeländes inhalieren - ja, der Herr auch!

28.1.09, 15:35h

Dr. Pittrof von Seiten des Antragstellers: Es gibt keinen städtebaulichen Vertrag. Herr Dr. Wagner hat sich eben versprochen. Herr Dr. Wagner ist kein Jurist …
es ist legitim einen Antrag auf Basis der 17. BImSchV einzureichen

28.1.09, 15:38h

Prof. Bitter es gibt offensichtlich Unterschiede, was Werte betrifft, die an die Behörde gegeben werden und solchen, die der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden

28.1.09, 15:50h

Gödecke beantragt: die schriftliche Vereinbarung zwischen Stadt Langelsheim und Dr. Wagner bzgl. Einhaltung der Grenzwerte von 100 mg/m3 als Bestandteil der Antragsunterlagen aufzunehmen

28.1.09, 15:55h

GAA: das mag unglücklich gelaufen sein hier in Langelsheim bzgl. der städtebaulichen Vereinbarung
aus dem Publikum: das hat begonnen mit der Wahl

28.1.09, 16:15h

Prof. Bitter erforderlich ist die Einhaltung der 17. BImSchV und ansonsten windet er sich mit der Antwort, ob eine mehrstufige Reinigung mehr Schadstoffe ausfiltere als eine einfache wie die hier geplante

28.1.09, 16:20h

RA Heinz: werden Sie Herr Schrader sich regelmäßig um die privatrechtlich mit der Maxxcon vereinbarte Einhaltung des 100 mg/m3 Grenzwertes statt der beantragten 200 mg/m3 kümmern? Werden Sie mit Ihrem Rat Klage gegen die Maxxcon führen, wenn die Maxxcon sich nicht an den vereinbarten Grenzwert hält?

28.1.09, 16:35h

Frage an Dr. Wagner: Sind Sie bereit Kompromisse einzugehen, um die best mögliche Technik einzusetzen und nicht die best verfügbare?
Dr. Wagner verzichtet auf eine Antwort.

  • best möglich = beste Technik
  • best verfügbar = Technik, die möglichst billig die Grenzwerte einhält

28.1.09, 18:10h

    Kurze Liste aus der Bürgerfragestunde
  • die GAA will behördenintern nachforschen, ob die Vergabe des Status Luftkurort für Wolfshagen gefährdet wird
  • Dr. Pittrof: wir werden die Voraussetzungen des Status Luftkurort Wolfshagen mit unserer Anlage nicht gefährden
  • Wenn der Gast von West oder Ost anreist, ob er dann noch Interesse am Luftkurort Wolfshagen hat. Wissen Sie wieviel Arbeitsplätze verloren gehen?
  • H. Schrader zitiert aus dem Kaufvertrag: die vorgesehene Anlage so zu errichten, betreiben und stillzulegen … daß der Status Luftkurort der Stadtteile Wolfshagen und Lautenthal nicht beeinträchtigt oder gefährdet wird
  • leider juckt Herrn Schrader die nächste Wahl nicht mehr
  • Dr. Wagner: mir ist nichts davon bekannt, daß die Fa. Exner ein Zwischenlager für uns baut

Die GZ titelt morgen Kritik an Maxxcon: Es geht nur ums Geld In der Totes-Holz-Ausgabe lesen Sie den vollständigen Artikel.

In chronolgischer Reihenfolge vom Beginn bis zum Ende
1. Tag2. Tag3. Tag4. TagEnde. Der 5. Tag, 6. Tag, 7. Tag, Vertonung des Vortrages, ergänzende InfosTeilnehmer per Internet

Der 3. Tag

29.1.09, 10:10h

Noch findet eine organisatorische Besprechung statt. Jetzt 10:13h geht es wieder los.

29.1.09, 10:15h

Schrader spricht zu den Grenzwerten und dem nicht existierenden städtebaulichen Vertrag. Resultat nach einem Gespräch mit Dr. Wagner: Maxxcon werde geringere Grenzwerte beantragen, Zielrichtung Vorschläge Ökopol-Gutachten. Ein städtebaulicher Vertrag sei dann nicht mehr nötig. Dazu heute auf der Internetseite der GZ und morgen auf Papier.

29.1.09, 10:20h

Peter Horenburg für die Maxxcon zum gleichen Thema. Dr. Pittrof ebenfalls Maxxcon stellt fest, daß sie rechtsverbindlich erklären, die Grenzwerte einzuhalten.

29.1.09, 10:25h

Prof. Bitter für den Antragsteller: die Anlagentechnik bleibt gleich aber besser.
Dr. Wagner: wird über Erhöhung der Additive erreicht.
Gebhardt, gemurmelt: das ist ein Stuss! Der Forderung von Ökopol, den Ammoniak-Grenzwert auf 10 zu senken, wird nicht gefolgt - er bleibt bei 15. Technisch wird sich an der Anlage überhaupt nichts ändern. Aus Vorsorgegründen wären deutlich niedrigere Grenzwerte erforderlich gewesen.

Ohne die Arbeit der ersten beiden Tage und die rege Diskussion in der Bürgerfragestunde wäre dieser Teilerfolg nicht erzielt worden.

29.1.09, 10:44h

Vortrag von Dake TÜV Nord zur TALuft und Diskussion

  • Ermittlung der Schornsteinhöhe wg. der Rest-Emissionen. TALuft gibt 52,75 m vor, geplant sind 70 m.
  • Dr. Henninghaus, Landkreis Goslar: fragt nach der Sonderfallprüfung

29.1.09, 11:35h

Gebhardt: zum Thema Messungen
Ort der Messung, Meßbereich, Dampf- und Aerosolschadstoffe, Me¤bedingungen … dazu hätte ich mir eine Aussage erwünscht. Wie sichergestellt wird, daß repräsentative Messungen durchgeführt werden, dazu sehe ich keinerlei Aussagen. Abschluß durch einen detaillierten Antrag RA Heinz.

Wieder der Hinweis, daß dies lediglich ein Vorbescheidverfahren sei.

29.1.09, 12:06h

Änderung der Tagesordnung: zuerst Immissionsprognose und danach die Vorbelastung

29.1.09, 12:10h

von Dake bringt als erstes Dias mit den Übertragungsfehlern, sprich falschen Werten in den Antragsunterlagen. Das ist löblich für Herrn von von Dake und die TÜV Nord GmbH aber ein Armutszeugnis sondergleichen. Nun kommt noch ein Hinweis, daß der Korrektur auf Nachfrage aus dem Publikum eine Korrektur nachgereicht wird.

Aber das sei alles nicht so schlimm … Ist der Ruf erst ruiniert, baut sichs ungeniert.

29.1.09, 12:30h

Dr. Pittrof: es gibt überhaupt keinen Grund an diesem Gutachten zu zweifeln. Wir haben nachgewiesen, daß die Fehler in der Irrelevanz liegen. Es ist bedauerlich …

29.1.09, 12:35h

Aus dem Publikum die Forderung nach Abbruch des Verfahrens, vehement in unterschiedlicher Begründung.

29.1.09, 12:26h

Gödecke, BUND, liest Dr. Pittrof das Gesetz vor.

29.1.09, 12:50h

Mittagspause bis 13:30h. Die Spannung steigt. Ist der Antragsteller eben über seine eigenen Füße gestolpert? Gibt es ein Happy End?
Finden Sie es heraus - kommen Sie!

Theater

29.1.09, 13:25h

Die Mittagspause ist beendet. Was hat das GAA in großer Runde auf der Bühne der Aula besprochen? Zu welcher Entscheidung sind sie gekommen: abbrechen oder weitermachen und warum?
13:33h Schwierige Entscheidung, die Köpfe stecken noch immer zusammen. Gesetze werden gewälzt, erneut ein Meeting hinter dem Vorhang.
13:35h nun wird die Maxxcon zum Gespräch mit dem GAA gerufen.
13:40h noch immer nicht entschieden. Ein graues Gesicht ist nichts aussagekräftiges.
13:41h Schrader ist nicht mehr da. Nun läßt er sich vertreten. Ist das der richtige Zeitpunkt zu gehen?
13:46h jetzt muß auch der Pressesprecher der Maxxcon auf die Bühne
13:49h sehr schwierige Lage.
13:52h so lange, ist das ein gutes Zeichen?
13:59h Unterbrechung des Termins um eine halbe Stunde
14:09h was geschieht?
14:11h wer hat denn jetzt den Satz roter Ohren?
14:24h die Telefone glühen … und jetzt eine Zigarette!
14:30h jetzt geht es weiter.

29.1.09, 14:30h

Entscheidung des Antrages von RA Heinz den Termin abzubrechen. Gegenvorschlag des GAA:

  • TOP 3, 4, 8 und Teile von 9 werden ausgesetzt
  • übrige Punkte werden abgearbeitet
  • morgen Freitag ist erst einmal Schluß
  • bis morgen wird es einen neuen Termin geben
  • werden die Immissionsprognose nachrechnen auf Belastbarkeit
  • die Ergebnisse werden der BI und den anderen Beteiligten rechtzeitig bekannt gegeben

29.1.09, 14:32h

Die BI hat einen Antrag gestellt, die nun durch den neuen Termin verursachten Extra-Kosten durch Maxxcon bezahlen zu lassen. Dazu hat das GAA für morgen etwas Grundsätzliches angekündigt.

29.1.09, 14:43h

Dr. Pittrof: aus Sicht der Maxxcon ist eine solche Aussetzung nicht erforderlich. Aber sie haben Verständnis blabla korrekt etc. Irrelevanz blabla verweigern uns Ihrem Vorschlag nicht.

29.1.09, 14:59h

Es geht um Lärm, alle Sinne. Wir lernen gerade die unterschiedlichen Auffassungen bzgl. Wohnbebauung und nicht Wohnbebauung.
nicht aus dem Gutachten, von dem Stick, den ich Ihnen gegeben habe

    Für die Lärmberechnung Annahmen bzgl. LKW pro Tag:
  • 59 pro normaler Anlieferung
  • 37 bei Schnellbeladung
  • 5 Filterstäube
  • 5 Hilfsstoffe
  • 15 Abholung der Schlacke

Resümee: mindestens 84 LKW pro Tag und wenn es mal hopplahopp gehen muß auch 121. Das sind 164 bzw. 224 Bewegungen am Tag. Da lagen die Betroffenen mit ihrer Kalkulation sehr exakt an der Realität. Die Angaben 50 LKW (zuletzt vom Verkehrsgutachter) waren also … ich will mich nicht abmahnen lassen. Der Verkehrsgutachter hat sein Gutachten auf 50 LKW pro Tag ausgelegt. Das ist wohl auch Makulatur?

Dr. Wagner: Beladung pro LKW mit 22 to, üblich sind bis 25 to. Da können wir genügend Wiegescheine für EBS-LKW vorlegen. Zu den 25 to meint Herr Gödecke BUND: das sind Monstertrucks

Dr. Wagner: gestern abend haben wir mit Bürgermeister Schrader andere Grenzwerte vereinbart, dadurch verändert sich die Menge der Additive. Also wieder keine verläßlichen Angaben.

29.1.09, 16:35

Pause bis 16:55h

29.1.09, 17:00h

Nun ist wieder Bürgerfragestunde

29.1.09, 17:07h

Die GZ titelt morgen: Genehmigung des EBS-Kraftwerks verzögert sich erheblich

29.1.09, 17:16h

Es geht noch immer um Lärm; um die Anzahl der zu erwartenden LKWs; wie das praktisch abläuft; daß sich die Fahrer gar nicht an die 6:00h frühestens halten, sicherlich nicht so vorgesehen aber aus der Erfahrung, daß dem so ist

29.1.09, 17:21h

Der Lärm als dB (A) ist schwierig zu verstehen. 3 dB (A) bedeuten eine Verdoppelung des Lärms. Hier werden die Werte 50, 60 dB (A) diskutiert. In den Fahrzeugscheinen (U.1) in denen wir hier nachlasen sind Werte von 76, 79, 84 dB (A) zu finden. Wir hatten nicht den Eindruck, besonders laute Fahrzeuge zu haben. Diese Lautstärke sei gemessen direkt neben dem Fahrzeug. Das Werk stehe weiter weg.

29.1.09, 17:40h

Eigentlich ist die TALärm recht ausführlich. Doch finden sich nicht alle im Gutachten wieder z.B:

  • Container auf- und absetzen
  • Impulszuschläge, die reingerechnet werden, verschwinden

Das Thema wird durch Anträge des RA Heinz ergänzt. U.a. auch die Berücksichtigung von Baulärm.

29.1.09, 18:00h

Nun geht es um Erschütterung - nein nicht Erschütterung des Antragstellers.
Das läßt sich nur schwer vorhersagen.
Antrag aus dem Publikum: Beweissicherung in einem Radius 500-1000 m vor dem Bau der Anlage.

29.1.09, 18:07h

Licht: das Werk ist die ganze Nacht beleuchtet.
Dr. Wagner: Das Betriebsgelände wird ausgeleuchtet. Zur Zeit ist keine Anstrahlung der Gebäude vorgesehen

29.1.09, 18:14h und zieht sich

Herr Gödecke erläutert nun, was ihm noch alles fehlt. Wußte nicht, daß es solche Begriffe überhaupt gibt. Summa summarum: man solle vom worst-case ausgehen, da EBS-Brennstoff sich sehr wohl von selbst entzündet. Kurze Bemerkung zum Filterbrand: es wird Aktivkohle im Filter eingesetzt …

Nun zur Löschwasserversorgung: Zisterne reicht nicht aus. Dazu gibt es die Feuerwehren, die Wasser aus größeren Entfernungen heranschaffen können.

Nun geht es um die Frage einer Werksfeuerwehr. Aus den Antragsunterlagen entsteht der Eindruck, die Brandbekämpfung werde der Freiwilligen Feuerwehr Langelsheim aufgebürdet. Komplizierte Fragen, Zuständigkeiten, wann und durch wen, … es fließt beim Brandschutz alles zusammen.

Prof. Bitter meint: EBS sei nicht so leicht brennbar, wie nicht sortierter Müll. Dazu Gebhardt: dafür ist der Heizwert des EBS viel besser und deshalb eine Brandausbreitung viel schneller.

Das Löschwasser ist nach 2 Stunden alle, steht hier. Hier werden erhebliche Mengen brennbares Material vorgehalten. Wir wissen von Bunkerbränden, die mehrere Tage währten. Also?

Gebhardt: Ersatzbrennstoff ist wesentlich besser brennbar als normaler Müll, das ist das besondere an dem EBS. Da reicht eine normale Schaumlöschanlage nicht aus.

Weil im Bunker eine Löschanlage eingerichtet wird, ist eine Werksfeuerwehr nicht notwendig. Der Brandschutzbeauftragte wird im Zuge des Bauantrages detailliertere Anforderungen stellen. Herr Gödecke stellt fest: nach dem Gesetz ist bereits in diesem Verfahren eine detailliertere Anforderung fällig und listet weitere Ungereimheiten auf.

Schornsteinbrand wird im Brandschutz nicht betrachtet. Bunkerbrand ist nicht vom Brandschutz betrachtet, aber es wird eine Löschanlage eingerichtet. Ansonsten ist der Bunkerbrand im Immissionsgutachten berücksichtigt.

Die Tankstelle in unter 100 m Entfernung ist im Gutachten nicht berücksichtigt. Die Tankstelle sei nicht relevanter als eine Wohnbebauung. Diese Antwort führt natürlich zu Unverständnis.

Das Öllager, unterirdisch, fürs Anheizen ist berücksichtigt und als nicht relevant klassifiziert.

Nun geht es um Brandschutz. Kurze Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Menzel des TÜV Nord. Er ist vor wenigen Stunden gebeten worden, heute hier zur Verfügung zu stehen.
Herr Menzel hat sich das Gelände nie angesehen.

29.1.09, 19:22h

Es ist kurz vor halb acht - jetzt wollen wir den Tag beenden. Und jetzt ist finito 19:38h. Morgen wieder um 10:00h.

In chronolgischer Reihenfolge vom Beginn bis zum Ende
1. Tag2. Tag3. Tag4. TagEnde. Der 5. Tag, 6. Tag, 7. Tag, Vertonung des Vortrages, ergänzende InfosTeilnehmer per Internet

Der 4. Tag

30.1.09, 10:00h

Es geht weiter. Unser Bürgermeister ist nicht mehr dabei. Der TÜV auch nicht …

30.1.09, 10:12h

Nun die Diskussion, ob die Nachprüfung der Immissionsberechnung Gelegenheit böte, nachzubessern. Das kann natürlich nicht sein.

30.1.09, 10:13h

Nun geht es um den Müll, der verbrannt werden soll. Das wird versteckt in den Begriffen: Einsatzstoff und EBS

30.1.09, 10:30h

Wassmann: zur Müllindustrie fallen mir Begriffe ein wie dunkel, Mafia und skrupellos. … Es gibt Schnelltests für EBS, also jede Lieferung beproben.

30.1.09, 10:37h

Die 3 Unterpunkte zum Eingangsstoff werden durcheinander diskutiert, der Pfeil bleibt auf TOP 7 stehen.

30.1.09, 10:38h

Dr. Wagner: unsere Anlieferungspartner kommen aus Salzgitter, Hildesheim und Hannover. … Sollte die Firma Exner einen kleinen Teil übernehmen …

30.1.09, 10:46h

Morgener, GAA: Wir haben eine lange Liste, es dauert länger bis man dran kommt.
Gödecke, BUND: das macht nichts, ich mache mir ja Notizen.

30.1.09, 10:47h

Der Input-Katalog der Müll-Lieferanten ist im Antrag nicht angegeben.

30.1.09, 10:59h

Petermann: Sie können aus einem LKW 10 verschiedene Proben nehmen und bekommen bei diesem heterogen Material 10 verschiedene Analysen. Wie wollen Sie sicherstellen, die richtige Probe zu nehmen und sicherstellen, die vielen Arten Kunststoffe zu unterscheiden? Das kann weder der LKW-Fahrer noch der Mensch im Kran.

30.1.09, 11:00h

Zur Kontrolle des angelieferten Materials. Dr. Wagner sinngemäß: wir verlassen uns auf unsere Zulieferer und die dortigen Kontrollen. Reaktion aus dem Publikum: es ist verboten zu stehlen, also kann das auch nicht vorkommen.

30.1.09, 11:05h

Dr. Wagner bringt nun das Beispiel, daß beim Abfallverwerter, Baumaterial mit Dachpappe gefunden wurde. Dann sei auf Teer geprüft worden.
Bremer, BI: bringt das Beispiel von Papieranlieferungen, die mit Pflanzenschutzmitteln versetzt werden und das wurde erst entdeckt, als die Mitarbeiter krank wurden. So fand er es in der EUWID, der Zeitschrift für Recycling und Entsorgung

30.1.09, 11:12h

Sand in die Augen? Organoleptisch ist ein gewaltiges Wort für sehen, fühlen, schmecken. Großes Wort für Scheinkontrolle, denn es gibt noch nicht einmal ein eigenes Labor.

30.1.09, 11:15h

Morgener, GAA: Bitte bleiben Sie bei der Sache, alle! Klasse auf den Punkt gebracht!

30.1.09, 11:17h

Aus dem Publikum: … ich will daß der Firma Maxxcon mal beschreiben, ich weiß gar nicht ob die dazu schon Erfahrung haben …

30.1.09, 11:22h

Prof. Bitter beschreibt, daß eine Eingangskontrolle in der Anlieferung stattfindet. Dazu in den Antragsunterlagen: Im Bereich der Anlieferung ist kein Dauerarbeitsplatz vorgesehen.

30.1.09, 11:25h

Frage nach dem zeitlichen Abstand zwischen der Proben-Entnahme und Zufuhr zum Verbrennen. Wie lange dauert die Untersuchung der Probe und wo bleibt das Material so lange.

30.1.09, 11:39h

die Kontrolle der Greifer-Fahrer Sie beobachten aus 19 m Höhe. Nicht direkt sondern über Kameras, die im Bunker montiert sind.

30.1.09, 11:41h

Nun Gödecke, BUND: listet Beispiele exakt und datiert auf, die darlegen, daß die Vorkontrolle beim Lieferanten wenig zuverlässig ist.
Außerdem: die organoleptische Kontrolle ist arbeitsrechtlich nicht zulässig. Niemand darf seine Nase beruflich in Schadstoffe stecken, daß hält man nicht lange aus.

30.1.09, 11:44h

eine neue Erkenntnis: Mafia aus Italien, Balkan, Russland - also Kriminalisten zu Rate ziehen

30.1.09, 11:47h

es bleibt mir unersichtlich, warum die Maxxcon hinter den Qualitätsanforderungen der Bundesgütegemeinschaft Sekundärrohstoffe (RAL Gütezeichen 724) nach Ihren Antragsunterlagen zurückbleibt.

30.1.09, 11:50h

das Publikum arbeitet sehr gut heraus:

  • die Ladung von LKWs wird nach einem Zufallsprinzip beprobt
  • stellt sich dann in der Analyse der Probe 3-4 Tage später heraus, daß die Ladung nich koscher war, ist die Ladung bereits verbrannt
  • Vorgabe-Schema zur Eingangskontrolle ist fehlerhaft
  • welche Konsequenzen hat ein nicht spezifikationsgerechte Anlieferung?
  • welche Auswirkungen wären vorstellbar
  • Prof. Bittner sinngemäß: die Chargen werden sowieso durchmischt
also ist die Zufallsbeprobung der anliefernden LKWs ein Valium fürs Volk

30.1.09, 12:12h

Gödecke BUND fordert einen Ausschluß-Katalog, was nicht in die Anlage gelangen soll und nennt die Schlüsselnummern.

30.1.09, 12:24h

Spruch zur Mittagspause: Sage mir, mit wem Du gehst und ich sage Dir, wer Du bist
Das Zufallsprinzip wird als Augenwischerei herausgearbeitet.
Weiter geht es nach der Mittagspause um 13:30h mit TOP 9

30.1.09, 13:00h

Experten der Maxxcon fahren jetzt ins Wochenende. Gibt es kein Geld mehr, sind sie nicht an unseren Fragen zu Wertverlusten, Vermögensschäden, Auswirkungen auf die Lebensqualität, Auswirkungen auf Arbeitsplätzen interessiert?
Kommt denn Bürgermeister Schrader heute nachmittag wieder zur Erörterung? Wenn nicht, was ist am Freitag nachmittag so viel wichtiger?
Die Stadtverwaltung ist überhaupt nicht mehr vertreten - beide Verschwundibus? Nein, 13:36h Herr Schönian hat sich unwesentlich verspätet.

30.1.09, 13:30h

Unser Antrag, die Zusatzkosten für die BI dem Antragsteller aufzuerlegen.
Noll, GAA: haben keine Rechtsgrundlage diesem Antrag nachzukommen. Dies gilt für das Vorbescheidsverfahren. Deshalb müssen Sie daher leider ablehnen.

30.1.09, 13:43h

Nun wird doch ein TOP aus 8 genommen, 8.4 Entsorgung anfallender Abfälle wird diskutiert.

30.1.09, 13:52h

Wird mit den gleichen Fahrzeugen die Schlacke abtransportiert, mit denen sie das Brennstoff bringen? Nix genaues weiß man nicht. Ich weiß jetzt nicht, in welchem Film ich bin und andere Dönekens.

30.1.09, 14:08h

Es wird die Frage diskutiert, ob die Betriebe sich selber die Zertifikate via Verband der Entsorger BVSE. Dort steht auch ein Artikel über die enge Zusammenarbeit zw. den Firmen Exner und Maxxcon vom 1.10.2008

30.1.09, 14:22h

Herr Horenburg der Maxxcon beschreibt die Auslassungen eines Einwenders als herumeiern. Wieso denke ich eben an Balken, Splitter und Auge?

30.1.09, 14:32h

TOP 9 wird verschoben auf den nächsten Erörterungstermin

30.1.09, 14:39h

Nun geht es um die Sicherheitsleistung. Welchen Umfang oder wie sieht sie aus. Eine selbstschuldnerische Bürgschaft ist wohl kaum ausreichend.

30.1.09, 14:43h

Nun kommt eine kurze Zusammenfassung der Firmenstruktur nach aktuellen Handelsregisterauszügen. Alle GmbH & Co. KGs bringen eine Einlage in der Summe von 165.000 € zusammen. Wie kann man mit so wenig Stammkapital ein so großes Rad drehen?

30.1.09, 14:50h

Schönian: im Vertrag mit der Stadt ist der Rückbau vereinbart. Es gibt aber keinen Eintrag im Grundbuch. Jetzt gibt es eine große Menge Handzeichen …

30.1.09, 15:05h

Dieser Teil des Erörterungstermin kommt zum Ende. Es wird doch von manchen ein Abschied … auch wenn man sich gekabbelt hat.

30.1.09, 15:12h

Weiterer Verfahrensablauf:
Am 10. März 2009 geht es an gleicher Stelle, 10:00h, weiter mit den ausgesetzten Tagesordnungspunkten.

30.1.09, 15:30h

Schluß - fertig - finito - aus - vorerst

30.1.09, 19.00h

Heute schon anlesen, was morgen in der GZ auf Papier steht: Erörterung für EBS-Kraftwerk bis zum 10. März unterbrochen

In chronolgischer Reihenfolge vom Beginn bis zum Ende
1. Tag2. Tag3. Tag4. TagEnde. Der 5. Tag, 6. Tag, 7. Tag, Vertonung des Vortrages, ergänzende InfosTeilnehmer per Internet

Ende der Veranstaltung 1. Teil

Unterstützen Sie die Bürgerinitiative!

Hinfinden: Aula des Schulzentrums Langelsheim

GAA Braunschweig und deren Ansprechpartner

Die Tagesordnung, PDF

  • Vor der Tagesordnung
  • sind die Fragen zu klären:
    • Wo stehen wir?
    • Können wir überhaupt weitermachen?
    Ggf. verabschieden wir uns bis in den Spätsommer 2010 oder auf ewig :-)
  • zurückgestellt bis 10. März 09
  • 3.3 Immissionsprognose
  • 3.2 Vorbelastungsmessung
  • 3.4 Ausbreitungsrechnung
  • 3.5 Gerüche
  • TOP 8 Umweltverträglichkeit/Naturschutz
  • 8.1 Vollständigkeit der Umweltverträglichkeitsstudie
  • 8.2 Naturschutzrechtliche Anforderungen
  • 8.7 Auswirkungen auf die Verkehrssituation
  • 8.8 Auswirkungen auf das Landschaftsbild
  • TOP 9 Sonstige Auswirkungen
  • 9.1 Wertverluste/Vermögensschäden
  • 9.2 Auswirkungen auf die Lebensqualität
  • 9.3 Auswirkungen auf Arbeitsplätzen
  • 9.4 Auftreten von Schädlingen
  • morgen gegen 10:00 Uhr
  • TOP 4 Gesundheit
  • 4.1 Humantoxikologisches Gutachten
  • 4.2 Auswirkungen auf die Gesundheit
  • 8.3 Auswirkungen auf den Boden und landwirtschaftliche Produkte
  • 8.5 Berücksichtigung der Altlastensituation
  • 8.6 Auswirkungen auf das Oberflächenwasser/Grundwasser
  • Mit TOP 0 begann die Erörterung
  • TOP 0 Allgemeines
  • 0.1 Begrüßung
  • 0.2 Zweck und Ablauf des Erörterungstermins
  • 0.3 Vorstellung des Vorhabens durch den Antragsteller
  • 0.4 Erörterung der Einwendungen nach Themenblöcken
  • TOP 1 Verfahrensfragen
  • 1.1 Zuordnung der Anlage
  • 1.2 Zulässigkeit der Anlage
  • 1.3 Art des Genehmigungsverfahrens
  • 1.4 Gültigkeit des Bebauungsplans
  • 1.5 Vollständigkeit des Antrags
  • 1.6 Vollständigkeit der Bauantragsunterlagen
  • Ende 1. Tag
  • TOP 2 Anlagentechnik
  • 2.1 Sicherheit
  • 2.2 Feuerungstechnik
  • 2.3 Abluftreinigungstechnik
  • Ende 2. Tag
  • TOP 3 Immissionsschutz – Luftreinhaltung
  • 3.1 Anforderungen TALuft
  • TOP 3, 4, 8 und in Teilen 9 sind zurückgestellt
  • TOP 5 Sonstiger Immissionsschutz
  • 5.1 Lärm
  • 5.2 Erschütterungen
  • 5.3 Lichteinwirkungen
  • TOP 6 Brandschutz
  • 6.1 Brandschutzgutachten und Brandschutzkonzept
  • 6.2 Löschwasserversorgung und Löschwasserrückhaltung
  • 6.3 Feuerwehrzufahrt und Werkfeuerwehr
  • Ende 3. Tag
  • TOP 7 Einsatzstoff/Brennstoff
  • 7.1 Qualitätsnachweis
  • 7.2 Eingangskontrolle
  • 7.3 Qualitätsanforderungen
  • 8.4 Entsorgung anfallender Abfälle
  • TOP 10 Sonstige Einwendungen
  • 10.1 Stellung einer Sicherheitsleistung
  • 10.2 Sonstiges
  • TOP 11 Weiterer Verfahrensablauf
  • Ende 4. Tag
Unterstützen Sie die Bürgerinitiative!