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Nicht jeder kann es sich einrichten, Urlaub zu nehmen und tagelang während der üblichen Geschäftszeiten in der Aula den Erörterungstermin zu begleiten. Darum an dieser Stelle online eine kurze Info zum aktuellen Stand. Dann können Sie abschätzen, wann Sie herkommen sollten, um Ihr Anliegen vorzutragen, Ihre Mitstreiter zu unterstützen.

Das Aktuelle wird stets oben zu lesen sein, Vorangegangenes chronologisch darunter. In der rechten Spalte sehen Sie die vorgesehene Tagesordnung und mit welchem Thema sich die Erörterung aktuell beschäftigt.

Diese Seite lädt alle 15 Minuten neu. Die bekannte Homepage finden Sie hier. Die bisherige Erörterung: 1. Tag, 2. Tag, 3. Tag

Die Bürgerfragestunde ist zu Ende. Also morgen und übermorgen noch einmal zahlreich kommen. Das hilft!

Heute geht es um das Thema: was kommt bei uns an - in unseren Lungen, auf der Haut, auf unserem Grundstück? Sie werden hören, ob Sie betroffen sind und wie heftig. Morgen ist ein interessanter Tag!
Was es Sie kostet, kommt später unter Punkt 9.1.

Der 2. Tag

Die GZ titelt morgen Kritik an Maxxcon: Es geht nur ums Geld In der Totes-Holz-Ausgabe lesen Sie den vollständigen Artikel.

28.1.09, 18:10h

    Kurze Liste aus der Bürgerfragestunde
  • die GAA will behördenintern nachforschen, ob die Vergabe des Status Luftkurort für Wolfshagen gefährdet wird
  • Dr. Pittrof: wir werden die Voraussetzungen des Status Luftkurort Wolfshagen mit unserer Anlage nicht gefährden
  • Wenn der Gast von West oder Ost anreist, ob er dann noch Interesse am Luftkurort Wolfshagen hat. Wissen Sie wieviel Arbeitsplätze verloren gehen?
  • H. Schrader zitiert aus dem Kaufvertrag: die vorgesehene Anlage so zu errichten, betreiben und stillzulegen … daß der Status Luftkurort der Stadtteile Wolfshagen und Lautenthal nicht beeinträchtigt oder gefährdet wird
  • leider juckt Herrn Schrader die nächste Wahl nicht mehr
  • Dr. Wagner: mir ist nichts davon bekannt, daß die Fa. Exner ein Zwischenlager für uns baut

28.1.09, 16:35h

Frage an Dr. Wagner: Sind Sie bereit Kompromisse einzugehen, um die best mögliche Technik einzusetzen und nicht die best verfügbare?
Dr. Wagner verzichtet auf eine Antwort.

  • best möglich = beste Technik
  • best verfügbar = Technik, die möglichst billig die Grenzwerte einhält

28.1.09, 16:20h

RA Heinz: werden Sie Herr Schrader sich regelmäßig um die privatrechtlich mit der Maxxcon vereinbarte Einhaltung des 100 mg/m3 Grenzwertes statt der beantragten 200 mg/m3 kümmern? Werden Sie mit Ihrem Rat Klage gegen die Maxxcon führen, wenn die Maxxcon sich nicht an den vereinbarten Grenzwert hält?

28.1.09, 16:15h

Prof. Bitter erforderlich ist die Einhaltung der 17. BImSchV und ansonsten windet er sich mit der Antwort, ob eine mehrstufige Reinigung mehr Schadstoffe ausfiltere als eine einfache wie die hier geplante

28.1.09, 15:55h

GAA: das mag unglücklich gelaufen sein hier in Langelsheim bzgl. der städtebaulichen Vereinbarung
aus dem Publikum: das hat begonnen mit der Wahl

28.1.09, 15:50h

Gödecke beantragt: die schriftliche Vereinbarung zwischen Stadt Langelsheim und Dr. Wagner bzgl. Einhaltung der Grenzwerte von 100 mg/m3 als Bestandteil der Antragsunterlagen aufzunehmen

28.1.09, 15:38h

Prof. Bitter es gibt offensichtlich Unterschiede, was Werte betrifft, die an die Behörde gegeben werden und solchen, die der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden

28.1.09, 15:35h

Dr. Pittrof von Seiten des Antragstellers: Es gibt keinen städtebaulichen Vertrag. Herr Dr. Wagner hat sich eben versprochen. Herr Dr. Wagner ist kein Jurist …
es ist legitim einen Antrag auf Basis der 17. BImSchV einzureichen

28.1.09, 15:08h

nun die Kaffeepause mitten in der Tagesordnung! Dringend etwas Dope außerhalb des Schulgeländes inhalieren - ja, der Herr auch!

28.1.09, 15:03h

Herr Schrader: wir haben eine schriftliche Zusicherung für einen späteren städtebaulichen Vertrag.
Für Dr. Wagner ist die Zusicherung bereits ein städtebaulicher Vertrag.
RA Heinz: Dr. Wagner, Sie versuchen hier den Eindruck zu erwecken, daß Sie die Grenzwerte einhalten würden aber Sie beantragen sie nicht, weigern sich sogar.

28.1.09, 14:45h

Dr. Wagner: wir haben eine SNCR-Anlage geplant und werden eine SNCR bauen.
Beantragt sind 200 mg/m3 Stickoxide, das ist völlig korrekt. Es gibt mit der Stadt Langelsheim eine Städtebauliche Vereinbarung, daß die Anlage den neuen Grenzwert von 100 mg/m3 Gehardt: Sie machen einen Vetrag, trauen sich aber nicht, diesen Wert zu beantragen. Warum trauen Sie sich nicht. Dr. Wagner: ich werde die Gesetze wie sie sind nutzen!für Sie Dr. Wagner :-)
Jetzt wirft sich Herr Dake vom TÜV Nord ins Gefecht.

28.1.09, 14:25h

Zuske: Nun bin ich 40 Jahre in der Kalkindustrie tätig gewesen. Kalk ist nicht gleich Kalk. Es gelten Reinheit, Feinheit, Dosierfähigkeit. Wollen Sie das selber vermalen? Ohne da¤ ich es in den Unterlagen gefunden haben - oder wollen Sie nachschieben?
Dr. Moron: Wir kommen als Kalker von einem anderen Kalker.

Sie verpassen was, wenn Sie nicht selber hier sind und zuhören!

28.1.09, 14:15h

Prof. Bitter: an der Grundwasserentnahme zur Kühlung haben Sie rumgemäkelt und jetzt mäkeln Sie, daß wir eine trockene Rauchgaswäsche planen

28.1.09, 13:50h

Vortrag Peter Gebhardt im Auftrag der BI Sophienhütte

    Die Anlage krankt ganz massiv an diesen beiden Punkten
  • die Anlage kann die NOx-Werte nicht einhalten
  • ein Quecksilber-Störungsfall kann die Anlage nicht verkraften

28.1.09, 13:35h

Vortrag Dr. Moron im Auftrag des Antragstellers

Nebenbemerkung zum Thema Lieblingswort: round about bedeutet im englischen rundherum, in England ist das ein Kreisverkehr :-)

28.1.09, 13:25h

Gehardt: Wie wird das Schlackenlager entlüftet? Habe in den schriftlichen Ausführungen, die Pläne angeschaut, nichts gefunden.
Bitter: nach den Einwendungen haben wir darüber noch einmal diskutiertdies ist meine Antwort auch nach der Kritik in den Einwendungen

    Zwischenbetrachtung aus dem Gespräch zwischen 2 Brötchen:
  • Ein Vorbescheidverfahren, ist von den Intensionen ganz vernünftig. Das Verfahren laßt den Antragsteller abklären, ob er Aussicht auf Genehmigung seiner Planung hat. Dadurch kann unnötiger Aufwand, Arbeit, Zeit und Kosten gespart werden.
  • Hier jedoch wird vom Antragsteller, indem er den Wortlaut der Gesetze nutzt, versucht, die Öffentlichkeit aus dem Verfahren für die tatsächliche Anlage auszuschließen.
  • Dann wäre es nur fair, der Antragsteller ließe sich ebenfalls auf den Wortlaut seines Antrages festlegen. Das aber lehnt er vehement ab. Statt dessen hören wir immer wieder aber Sie wissen doch, was gemeint ist.
  • So und jetzt noch eine Bockwurst.

28.1.09, 12:30h

Mittagspause bis 13:20h

28.1.09, 12:05h

Prof. Bitter: für eine Beschreibung des Anfahrvorganges der Anlage sind wir zu früh. Das wollen wir dem Anlagenbauer überlassen.
Gebhardt: der Anfahrvorgang ist besonders kritisch … dieser Punkt muß in diesem Verfahren abschließend geklärt werden
Dr. Moron vom Anlagenbauer: Wenn wir der Anlagenbauer werden - im Moment sieht das gar nicht so aus … so sehen wir das typischer Weise vor ansonsten für meinereiner geschickt formuliert: "wir sagen nicht wie, weil wir noch in Verhandlung mit der Maxxcon sind"
Gebhardt: die Abgasreinigungsanlage muß bereits in der Anfahrphase vollständig betriebsbereit sein.Die Anfahrphase ist die Zeit, wenn der Kessel mit Heizöl aufgeheizt wird. Das ist die Zeit der Dioxin-Gefahren, weil es dann höhere Dioxin-Konzentrationen gibt.

28.1.09, 11:38h

Gödecke, Sachbeistand BUND: aus meiner Sicht stimmen Zeichnung und Text nicht überein.

28.1.09, 11:30h

Aus dem Publikum: Jeder hat so seine Lieblingsworte. Bei Prof. Bitter scheint das selbstverständlich zu sein. … Der Antragsteller scheint jedoch unverbindlich besonders zu mögen. Noch ein Lieblingswort Fehlwürfe.

28.1.09, 11:20h

Gödecke, Sachbeistand BUND: ich habe hier einen Antrag gestellt, Prof. Bitter und der ist nicht diskutabel!

28.1.09, 11:10h

Maxxcon: wir reden bei 800 Liter Wasser von einer Abkühlung von round about 13°C, wenn es denn eine SNCR-Anlage wird … hängt ab vom Kesselbauer, der auch noch nicht feststeht …

28.1.09, 11:00h

    Vortrag Prof. Bitter, im Auftrag des Antragstellers:
  • da ich Gutachter und nicht Anlagenbetreiber bin … schlüsselfertige Anlage
  • die Anlage wird so gekauft …
  • wir möchten doch selber darüber entscheiden, wer was zu welchem Thema sagt
  • ich kann nur wiederholen: es ist auch dieser Punkt (Brennrost und Hersteller) nicht festgelegt, nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
  • … es liegt in der Art des Verfahrens, weil noch nichts Reales festgelegt ist. Wir reden hier über Grundsätzliches.
  • ich bin Chemiker und kein Arzt aber …
  • es ist wohl beherrschbar, daß keine Luft, kein Geruch aus dem Bunker austritt
  • wir machen diese Simulationen erstmalig, noch nirgends verifiziert kommt aus dem Verfahren in Paderborn
  • genaueres läßt sich erst sagen, wenn die reale Bauplanung feststeht
  • Herr Gebhardt, Sie kennen das … aus der Erörterung in Paderborn, wo wir beide auf der gleichen Seite saßen …
  • diesmal meine ich CL2

28.1.09, 10:20h

Muß bitter sein sich mal wieder zu winden und Worte zu finden, um die Fehler in den Antragsunterlagen zu kompensieren, den Fehlerteufel zu bemühen.

28.1.09, 10:12h

Aus dem Publikum: wir stellen im Moment nur Fragen in die Luft … wir erörtern etwas, von dem eigentlich keiner weiß, was denn kommt.

28.1.09, 10:08h

Schon wieder ein Schreibfehler. Im Antrag steht Chlor, gemeint sind Chloride. Bitter: auch sie wissen, was gemeint ist, wenn man Cl schreibe. Tatsächlich steht dort Chlor. Bitter nennt uns spitzfindisch. Das ist wohl ein Lob oder ist es ein Blanko-Scheck für nicht oder schlecht redigierte Antragsunterlagen.

28.1.09, 10:00h

Sind fast alle eingetrudelt. Parkplätze sind heute vormittag noch knapper. Dann kann es jetzt losgehen.

28.1.09, 9:30h

Der Nebel ist heute nicht mehr so dicht, also draußen. In einer halben Stunde geht es weiter. Kommen Sie und machen sich selbst ein Bild. Den gestrigen Tag können Sie hier nachvollziehen.

Vor der Erörterung

Unterstützen Sie die Bürgerinitiative!

Hinfinden: Aula des Schulzentrums Langelsheim

GAA Braunschweig und deren Ansprechpartner

Die Tagesordnung, PDF

  • Vor der Tagesordnung
  • sind die Fragen zu klären:
    • Wo stehen wir?
    • Können wir überhaupt weitermachen?
    Ggf. verabschieden wir uns bis in den Spätsommer 2010 oder auf ewig :-)
  • zurückgestellt bis 10. März 09
  • 3.3 Immissionsprognose
  • 3.2 Vorbelastungsmessung
  • 3.4 Ausbreitungsrechnung
  • 3.5 Gerüche
  • TOP 8 Umweltverträglichkeit/Naturschutz
  • 8.1 Vollständigkeit der Umweltverträglichkeitsstudie
  • 8.2 Naturschutzrechtliche Anforderungen
  • 8.7 Auswirkungen auf die Verkehrssituation
  • 8.8 Auswirkungen auf das Landschaftsbild
  • TOP 9 Sonstige Auswirkungen
  • 9.1 Wertverluste/Vermögensschäden
  • 9.2 Auswirkungen auf die Lebensqualität
  • 9.3 Auswirkungen auf Arbeitsplätzen
  • 9.4 Auftreten von Schädlingen
  • morgen gegen 10:00 Uhr
  • TOP 4 Gesundheit
  • 4.1 Humantoxikologisches Gutachten
  • 4.2 Auswirkungen auf die Gesundheit
  • 8.3 Auswirkungen auf den Boden und landwirtschaftliche Produkte
  • 8.5 Berücksichtigung der Altlastensituation
  • 8.6 Auswirkungen auf das Oberflächenwasser/Grundwasser
  • Mit TOP 0 begann die Erörterung
  • TOP 0 Allgemeines
  • 0.1 Begrüßung
  • 0.2 Zweck und Ablauf des Erörterungstermins
  • 0.3 Vorstellung des Vorhabens durch den Antragsteller
  • 0.4 Erörterung der Einwendungen nach Themenblöcken
  • TOP 1 Verfahrensfragen
  • 1.1 Zuordnung der Anlage
  • 1.2 Zulässigkeit der Anlage
  • 1.3 Art des Genehmigungsverfahrens
  • 1.4 Gültigkeit des Bebauungsplans
  • 1.5 Vollständigkeit des Antrags
  • 1.6 Vollständigkeit der Bauantragsunterlagen
  • Ende 1. Tag
  • TOP 2 Anlagentechnik
  • 2.1 Sicherheit
  • 2.2 Feuerungstechnik
  • 2.3 Abluftreinigungstechnik
  • Ende 2. Tag
  • TOP 3 Immissionsschutz – Luftreinhaltung
  • 3.1 Anforderungen TALuft
  • TOP 3, 4, 8 und in Teilen 9 sind zurückgestellt
  • TOP 5 Sonstiger Immissionsschutz
  • 5.1 Lärm
  • 5.2 Erschütterungen
  • 5.3 Lichteinwirkungen
  • TOP 6 Brandschutz
  • 6.1 Brandschutzgutachten und Brandschutzkonzept
  • 6.2 Löschwasserversorgung und Löschwasserrückhaltung
  • 6.3 Feuerwehrzufahrt und Werkfeuerwehr
  • Ende 3. Tag
  • TOP 7 Einsatzstoff/Brennstoff
  • 7.1 Qualitätsnachweis
  • 7.2 Eingangskontrolle
  • 7.3 Qualitätsanforderungen
  • 8.4 Entsorgung anfallender Abfälle
  • TOP 10 Sonstige Einwendungen
  • 10.1 Stellung einer Sicherheitsleistung
  • 10.2 Sonstiges
  • TOP 11 Weiterer Verfahrensablauf
  • Ende 4. Tag
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